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SPD-Politikfrühstück zum Thema: „Innere Führung in der Bundeswehr“

Aydan Özoğuz, SPD-Bundestagsabgeordnete in Wandsbek lädt am 29. Mai erneut zu ihrem beliebten Politikfrühstück im SPD-Kreisbüro ein. Diesmal zu Gast ist Oberstleutnant Thomas Behr, Vorsitzender der Soldaten und Veteranen Stiftung im Deutschen Bundeswehrverband (DBwV).

Mehrere Skandale erschüttern in jüngster Zeit die Bundeswehr. Franco A., ein offenbar rechtextremistischer Oberstleutnant der Bundeswehr, führte seit etwa einem Jahr ein Doppelleben. Er ließ sich als Flüchtling registieren und plante offenbar Anschläge auf Politiker, die er Flüchtlingen in die Schuhe schieben wollte. Mittlerweile sitzen mit ihm zwei weitere Komplizen in Haft.

Immer wieder gibt es Negativschlagzeilen über die Bundeswehr: mal geht es um rechtsextreme Umtriebe, mal um entwürdigende Ausbildungspraktiken oder um sexuelle Übergriffe. Und immer wieder sieht sich die Führung dem Vorwurf der Tatenlosigkeit bzw. des Wegschauens ausgesetzt. Dazu Aydan Özoğuz: „Das alles kratzt immens am Image der Bundeswehr. Um ihre Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, muss es jetzt darum gehen, vollständig aufzuklären und weiteren Schaden für die Bundeswehr zu verhindern. Damit solche Fälle ausgeschlossen sind, muss sich die Verteidigungsministerin als oberste Dienstherrin nun daran machen, den von ihr bislang total vernachlässigten Bereich der Inneren Führung neu zu organisieren“.

Auch vom Bundeswehrverband, einer Interessenvertretung aller Menschen der Bundeswehr, gibt es heftige Kritik. Sein Bundesvorsitzender André Wüstner meinte jüngst in der Presse, dass sich „Frau von der Leyen nach dreieinhalb Jahren im Amt nun quasi auf die Tribüne zurückzieht und pauschal über die Truppe urteilt“. Zudem beklagt er einen Mangel an Führungspersonal und ein Zuviel an Verwaltungsaufwand bei der Bundeswehr. Das ganze System müsse hinterfragt werden, sagte Wüstner.

Diskutieren Sie mit Aydan Özoğuz, MdB sowie Thomas Behr, DBwV bei Kaffee und Brötchen über die Versäumnisse in der Inneren Führung der Bundeswehr und die Konsequenzen, die aus den jüngsten Skandalen gezogen werden müssen.

Montag, 29. Mai 2017, 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr, SPD-Kreisbüro Wandsbek, Schloßstraße 12, 1. OG, 22041 Hamburg. Um Anmeldung wird gebeten unter: 040-68 94 45 45.

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